Widerrufsbelehrung und Rücktrittsrecht
Widerrufsbelehrung und Rücktrittsrecht
- Alle von einem Verbraucher bestellten Artikel können ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk-, Tele- und Mediendienste) zustande gekommen ist. Abweichend hiervon beträgt die Rückgabefrist einen Monat, wenn dem Verbraucher nicht spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform (Brief, Faxschreiben, E-Mail etc.) eine Rückgabebelehrung übermittelt wurde. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe durch ein Rücknahmeverlangen in Textform vollziehen.
- Die Rückgabefrist beginnt nach Übermittlung dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 24 § 3 EGBGB. Die zitierten Gesetze sind gültig für Deutschland. Die angeführten Fristen gelten auch für Künden aus Österreich und anderen EU-Ländern.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren und ist hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen.
Die Rücksendung bzw. das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Turntools Automotive GmbH
"XKStore"
Eisenhowerstrasse 27
4600 Wels Österreich
E-Mail: [email protected]
Im Falle eines Rücknahmeverlangens kann die Ware beim Kunden direkt oder durch einen Boten abgeholt werden. Ansonsten hat der Kunde für die Rücksendung eine sichere - nach Möglichkeit originale - Transportverpackung zu verwenden und die Rücksendung nach ökonomischen Gesichtspunkten zu veranlassen.
- Im Falle einer wirksamen Rückgabe bzw. eines wirksamen Rücknahmeverlangens sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, hat der Kunde insoweit Wertersatz zu leisten. Jedoch ist eine durch die bestimmungsgemäße in Gebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kein Wertersatz zu leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen ist nur zu leisten, soweit die Ware in einer Art und Weise genutzt wurde, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Das gilt nicht für Waren die aufgrund einer besonderen Versiegelung, Verpackung oder Beschaffenheit die Haltbarkeit und Wiederverkaufswert einbüßen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens, für XKStore.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dazu gehören insbesondere auch Werksbestellungen und Tauschagregate wegen der hohen Beschaffungskosten.